„Youtube wird gelöscht“ oder „Meinen Kanal wird es bald nicht mehr geben!“ beginnen Anfang November 2018 viele Youtuber ihre neusten Videos. Immer wieder fallen auch Worte wie „Uploadfilter“ oder „Artikel 13“. Doch was haben all diese Begriffe mit gelöschten Kanälen zu tun und wird YouTube bald wirklich gelöscht?

„#SaveYourInternet“ ist der Hashtag, den viele Youtuber und Social Media-User benutzen, um zu verhindern, dass Youtube und Co gelöscht werden. Der Hashtag ist eine Petition, bei der viele Leute unterschreiben, um das Internet vor Artikel 13 zu retten. Es wurden schon fast 2 Millionen Unterschriften gesammelt.

Artikel 13 ist ein Teil der geplanten Urheberrechtslinie der Europäischen Union. Alle bisherigen Entwürfe von Artikel 13 sehen vor, dass die großen Plattformen wie YouTube, Facebook oder Instagram, auf denen Nutzer Texte, Bilder, Fotos, Videos oder Musik hochladen, zukünftig für diese Inhalte haftbar gemacht werden können. Lädt ein User beispielsweise auf YouTube ein Video hoch, in dessen Hintergrund ein urheberrechtlich geschütztes Lied läuft, kann der Musiker oder Autor mit Hilfe dieses Gesetzes direkt gegen die Plattform vorgehen. Verhindern können die Plattformen diese Haftung nur durch zwei Möglichkeiten: Entweder haben sie eine Lizenz mit den Rechteinhabern geschlossen, welche dieses urheberrechtlich geschützte Material abdeckt oder sie sorgen dafür, dass der entsprechende Inhalt nie öffentlich abrufbar wird – sonst droht die Haftung.

Im ersten Satz des Art. 13 des Kommissionsentwurfs steht, dass die Plattformen zukünftig die Werke ihrer User selbst öffentlich zugänglich machen. Das bedeutet, dass sie direkt in die Haftung für etwaige Urheberrechtsverletzungen kommen sollen.

Bislang sieht die Rechtslage für diese grundsätzlich legalen Plattformen so aus, dass für sie nur eine Haftung als sog. „Störer“ auf Unterlassung in Betracht kommt. Daher ist es bislang so, dass Plattformen erst für eine Urheberrechtsverletzung haftbar gemacht werden können, wenn sie im notice-and-takedown-Verfahren auf diese aufmerksam gemacht wurden und dann nicht reagieren. Eine Vorab-Kontrolle war grundsätzlich nicht vorgesehen.

Um der Haftung zu entgehen, müssen die Plattformen nach dem Gesetzentwurf Lizenzvereinbarungen schließen und mit „wirksamen Inhaltserkennungstechniken“ prüfen (Upload-Filter), ob diese auch eingehalten werden. Wenn es keine Lizenzen gibt, müssen die Inhalte geblockt werden. Geschieht dies nicht, haftet die Plattform, weil davon ausgegangen wird, sie habe die Rechtsverletzung selbst begangen.

Sollte die Richtlinie in Kraft treten, ist die Zukunft des Internets unsicher. Neben den großen Unternehmen wären auch die Influencer von Facebook und Instagram betroffen. „Die Petition #SaveYourInternet muss das Internet retten,“ hofft Youtube Chefin Susan Wojcicki. Auch große Youtuber und Influencer wie „ConCrafter“ haben sich schon zu dieser Situation geäußert. Dennoch glauben sie nicht das Youtube wirklich gelöscht wird, was eine Erleichterung für viele Millionen Nutzer wäre.

Unserer Meinung nach wäre die Abschaffung von Social-Media eine Katastrophe für den ganzen online-Markt.Viele Influencer und Youtuber würden ihre Jobs verlieren.

von: Fiona Klinkebiel/Tim Eckardt

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