Wir führen ein Interview mit Martin Delius, der uns zunächst durch das Abgeordnetenhaus führt. Der Blick in den Fraktionsraum, wo viele Männer hinter ihren Laptops nicht mehr zu erkennen sind, „Club Mate“-Flaschen den Tisch schmücken und Aufräumen eine seltene Beschäftigung zu sein scheint, macht klar: Das Vorurteil, die PIRATEN seien Nerds, hat einen wahren Ursprung. Der 27-Jährige ist einer der 15 Abgeordneten der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus in Berlin. In einer gemütlichen Atmosphäre der Kantine befragten wir den ehemaligen Studenten beim Essen über das Gefühl, Abgeordneter zu sein, die Frauenquote und soziale Netzwerke.

Herr Delius, Sie sind Mitglied der PIRATEN. Wofür steht der Name PIRATEN? 

Der Name kommt von der Content-Industrie und wurde für Personen benutzt, die im Sinne von Produktpiraterie Copyrightverletzungen begehen. Das hatte seine Hochzeiten 2006 in Schweden, wo es auch ein Anti- Pirateriebüro gab, das sich damit beschäftigt hat, wie man am besten normale Bürger wegen Copyrightverletzungen kriminalisieren kann. Da hat es eine Gegenbewegung gegeben, die sich genauso nannte, wie sie genannt wurde. Das, was die Content-Industrie verteufelt, wollen wir.

Sie sind seit Juni 2009 bei der Piratenpartei aktiv und sitzen nun mit 27 Jahren im Abgeordnetenhaus. Wie ist Ihr persönliches Gefühl, schon als Studierender so weit aufgestiegen zu sein?

Aufgestiegen, wie geil. Es ist eine negative Entwicklung, dass ich mein Studium abbrechen musste. Ich hatte schon bevor ich ins Abgeordnetenhaus kam einen Job, für den ich viel weniger tun musste. Jetzt muss ich für das gleiche Geld mehr tun. Es ist viel Arbeit und viel Verantwortung, der man gerecht werden möchte. Ich habe eher nicht das Gefühl, gesellschaftlich aufgestiegen zu sein. Ansonsten fühlt sich die Zustimmung, die man bekommen hat, gut an.

Was waren Ihre persönlichen Beweggründe, sich einer bis vor einigen Monaten relativ unbeachteten Partei anzuschließen?

Ich habe mir die PIRATEN 2009 bei der Europawahl angesehen, als mitstudierende Physiker auf der Liste standen. Damals habe ich Florian Bischoff beim Wahlkampf getroffen, von dem ich noch nicht wusste, dass er Spitzenkandidat ist, weil er sich auch nicht so vorgestellt hat. Mit ihm bin ich in eine Demokratiegrundsatzdiskussion gekommen, die darauf hinauslief, dass Parteien daraufhinarbeiten sollten, sich selbst abzuschaffen. Das fand ich beeindruckend.

Womit begründen Sie den Erfolg der Piratenpartei? Beziehungsweise, was ist der größte Unterschied zwischen den PIRATEN und den etablierten Parteien? Würden Sie sich und Ihre Partei als Avantgarde bezeichnen und wenn ja, inwieweit?

Der Erfolg in Berlin ist eine Mischung aus drei Dingen: Erstens sind wir besonders auffällig aufgetreten, z.B. mit unserer guten Plakatkampagne, die ungewöhnlich war. Der zweite Punkt ist, dass das Angebot der aller anderen Parteien totsterbenslangweilig war.

Der dritte Fakt ist, dass wir in Bereichen der Sozialpolitik ein sehr gutes Angebot gemacht haben, was abseits von „Wir nehmen Geld aus dem Haushaltstopf und tun es in den anderen“ war. Das ist anderer Politikstil. Unsere hauptsächlichen Wähler sind ehemalige Nichtwähler und das ist extrem geil. Ich würde mich nicht als Avantgarde bezeichnen, weil ich mich damit von anderen abgrenzen würde.

Zurzeit läuft die öffentliche Debatte um die Frauenquote, ausgelöst von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, immer heißer. Während sie eine gesetzliche Frauenquote in den Führungspositionen der DAX- Unternehmen durchsetzen möchte und GRÜNE und SPD es ebenso fordern, stellt sich die Bundesministerin Schröder für Familie, Senioren, Frauen und Jugend quer. Die Piraten, die sich für Post Gender halten, werden auch als „feministischer Tiefflieger“ bezeichnet. Doch weg von anderen Meinungen: Sind die Piraten eine feministische Partei? Warum oder warum nicht?

Wir sind keine feministische Partei, weil wir keine feministischen Aussagen in unserem Parteiprogramm haben. Unser Programm, das wir im Moment haben, ist sehr liberal. Wir stellen das Individuum in den Mittelpunkt und nicht das Geschlecht. Dass wir keine Positionierung in diesem Gebiet haben, liegt daran, dass wir uns damit noch nicht beschäftigt haben. Ich denke, dass einige Anträge dazu zum Parteitag kommen, um das Thema aufzuarbeiten. Wir wollen vernünftig darüber diskutieren und neue Wege finden.

Der Begriff Post Gender, der von den Medien immer gebraucht wird, kommt entweder von Leena Simon (Parteimitglied) oder Julia Seeliger (taz- Redakteurin). Wir selbst würden uns eher als Post Post verstehen, weil wir uns nur E-Mails schreiben (lacht).

Nach hohen Umfragewerten und einem grandiosen Ergebnis zur Abgeordnetenhauswahl im September stellt sich die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der PIRATEN. Wie optimistisch sieht Ihre Partei den Landtagswahlen in Schleswig- Holstein und Niedersachen und der Bundestagswahl 2013 entgegen? 

Das ist die Frage nach der Glaskugel, die man nicht leicht beantworten kann. Wir sind für eine Partei, die in keinem Landesparlament war, sehr gut aufgestellt. Wir haben auf allen Ebenen gut funktionierende Strukturen. Daher sind die Voraussetzungen, um arbeitsfähig zu sein, gegeben. Es steht aber noch viel vor uns. Wir müssen noch Programme aufbauen und Strukturen verbessern. Wenn wir das gut machen und nicht vergessen, dass wir keine festgefahrenen Strukturen wollen, die uns vorschreiben, wie wir was zu tun haben, dann stehen die Chancen gut. Aber so heißen die 10 Prozent in Berlin nichts, eigentlich sind wir noch immer eine 2-3 % Partei.

Die PIRATEN haben vor allem Bekanntheit als „Internetpartei“ erreicht. Was halten Sie von sozialen Netzwerken wie Facebook oder Schüler VZ, bzw. was wollen Sie tun, um eine höhere Sicherheit für die Bevölkerung zu erreichen?

Eigentlich sind wir noch immer eine 2-3% Partei

Du hast gute Möglichkeiten auf einer Plattform, bei der weder Zeit noch Entfernungen eine Rolle spielen. Man hat eine große Bandbreite Videos, Texte, Chats, Fotos zusammen und es bilden sich schneller freie Netzwerke. Es ist eine schöne Entwicklung, die dazu mitbeigetragen hat, dass internationale Bewegungen wie die Piratenpartei entstehen konnten. Ich glaube nicht, dass die Frage, wie Facebook programmiert ist, etwas mit Sicherheit der Bevölkerung zu tun hat. Wenn, dann geht es um Datensicherheit. Man kann als Politiker einem Unternehmen schlecht vorschreiben, wie sie Firmenpolitik zu machen hat. Man kann ihnen sagen, wie sie mit persönlichen Daten umzugehen haben und sie an Gesetze binden. Nun ist es so, dass Facebook nicht in Deutschland und nicht den deutschen Gesetzen unterworfen ist.  Ein anderer Weg ist, den Schutz der eigenen Daten den Nutzern in die Hand zu geben. Sie aufzuklären, was Facebook mit ihren Daten macht, woher das Unternehmen sein Geld bekommt und dass sie selbst entscheiden können. Im nächsten Schritt natürlich Handlungsmöglichkeiten zu geben.

Wenn es um Zukunft und Nachhaltigkeit geht, stellt sich die Frage nach Energie. In den vergangenen Monaten war wieder ein besonderer Fokus auf die Energiepolitik gerichtet. Wie sehr waren sie mit dem Atomausstieg von Angela Merkel im Juni zufrieden und was wollen Sie in Berlin umsetzen?

Wir sind die einzige Partei, die langfristig die Abschaltung des Forschungsreaktors am Wannsee fordert. Wir sind der Meinung, dass man Atompolitk langfristig nicht betreiben kann, weil es zu gefährlich ist. Man braucht massive Überwachungsmaßnahmen bei Atomkraftwerken, um Sicherheit zu gewährleisten, die wir ablehnen. Wir wollen alternative Energien schaffen. Wir wollen die Endlagerung von Atommüll nicht verbieten, kann ja immer noch sein, dass man mit dem Energieträger etwas machen kann. Wir wollen aber alternative Energieformen fördern und sind gerade dabei zu diskutieren, wie mit bestimmten Mitteln Nutzer selbst zu Energielieferanten werden. Das ist zur Zeit nicht einfach, weil allein der Transport von Energie von Erzeuger zu Verbraucher schwierig wird, wenn es nicht mehr einen Erzeuger und viele Verbraucher gibt. Das hat aber auch den Vorteil, dass man nicht mehr so anfällig bei Störungen wird.

Erzählen Sie uns spontan ein  Erlebnis aus Ihrer Schulzeit.

Am Ende meiner Schulzeit hatte ich eine mündliche Prüfung in Politik. Es war Sommer, ich hatte gerade frei und lag am See. Plötzlich stellte ich dann zufällig fest, dass ich genau an dem Tag meine mündliche Prüfung hatte. Ich bin dann schnell ins Auto gestiegen und bin dann los. Ich bin ja noch in Brandenburg zur Schule gegangen und musste 40 km fahren.  Ich habe es dann noch geschafft eine Viertelstunde eher da zu sein, war dann aber in Flip Flops, Badehose und verwuschelten Haaren da, obwohl uns aufgetragen wurde, schick im Hemd zu kommen. Hat am dem Tag halt nicht funktioniert, ich hatte aber trotzdem 13 Punkte. Das charakterisiert mich ganz gut.

Vielen Dank für das Gespräch.

 


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